Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma ORTHOCLASS


Allgemeines
Für alle unsere Angebote, Verkäufe und Lieferungen gelten ausschließlich die folgenden Bedingungen, die der Kunde spätestens mit der Bestellung von Waren anerkennt. Abweichende oder zusätzliche Vereinbarungen binden uns nur, wenn wir sie schriftlich bestätigt haben.

 

Preise
Unsere Preise sind unverbindlich und freibleibend, sie gelten in EURO, ab Werk, zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer. Es gelten jeweils die Preise der neuesten Preisliste, deren jederzeitige Änderungen uns vorbehalten bleiben.

 

Lieferung
Lieferungen erfolgen stets auf Gefahr des Empfängers. Sendungen ab € 350,00 Warenwert werden porto- und verpackungsfrei ab Werk frei Empfangsstation innerhalb Deutschland geliefert. Als Versandart wird immer der billigste Versandweg gewählt. Bei Sonderwünschen (z. B. Express) werden die Mehrkosten in jedem Fall berechnet. Bei Auslandskunden erfolgt die Berechnung für Porto und Verpackung gemäß Absprache. Ereignisse höherer Gewalt, Betriebsstörungen und andere unvorhergesehene Hindernisse, die wir nicht zu vertreten haben, befreien uns von der Lieferzusage, ohne dass dem Käufer Schadensersatzansprüche zustehen. Unbeschadet eventuell vereinbarter Lieferfristen geraten wir nicht in Lieferverzug, solange der Käufer auf Grund laufender Rechnungen aus früheren oder späteren Bestellungen sich uns gegenüber in Zahlungsverzug befindet.

 

Eigentumsvorbehalt (erweitert und verlängert)
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher auch künftig entstehender Forderungen aus der Geschäftsbeziehung und bis zur Einlösung der dafür hergegebenen Wechsel und Scheck Eigentum der Firma Orthoclass. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr an einen Dritten weiter zu veräußern oder weiterzuverarbeiten. Das Vorbehaltseigentum erlischt jedoch nicht durch Verarbeitung, Vermischung oder Verbindung, vielmehr erwirbt die Firma Orthoclass (Mit-)Eigentum im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware zu der neuen Sache. Der Käufer tritt jedoch bei Abschluss des Kaufvertrages bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen aus Warenlieferungen, die ihm aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Rechten an die Firma Orthoclass ab. Auf unser Verlangen ist der Käufer verpflichtet, die Abtretung den Unterstellern bekannt zu geben und uns die zur Geltendmachung unserer Ansprüche erforderlichen Auskünfte und Unterlagen vorzulegen. Vor erfolgter Bezahlung aller Forderungen darf der Käufer die Vorbehaltsware weder verpfänden noch sicherheitshalber übereignen. Die Waren sind vom Käufer mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes unentgeltlich für uns zu verwahren und gegen Schäden zu versichern.

 

Gewährleistung, Rücksendungen
Bei äußerlich erkennbaren Mängeln oder bei fehlenden Packstücken hat der Käufer beim Beförderer eine Tatbestandsaufnahme zu veranlassen und uns unverzüglich zu benachrichtigen. Versteckte Mängel sind sofort nach Entdeckung, spätestens jedoch 6 Monate nach Wareneingang schriftlich anzuzeigen. Unsere Gewährleistungspflicht erlischt, wenn der gelieferte Gegenstand von fremder Seite verändert worden ist oder in von uns nicht freigegebenen Kombinationen mit fremden Teilen verwendet wurde und der Schaden in ursächlichem Zusammenhang damit steht. Rücksendungen bedürfen grundsätzlich unserer vorherigen Zustimmung und müssen frei Haus angeliefert werden. Unfreie Rücklieferungen werden durch unsere Poststelle nicht angenommen. Nur originalverpackte Waren können unter Angabe der Lieferschein- oder Rechnungsnummer zum Umtausch bzw. Gutschrift zurückgenommen werden. Bei berechtigter Mängelrüge leisten  wir Gewähr nach unserer Wahl durch Nachbesserung oder Ersatz der Ware binnen angemessener Frist. Jegliche Arten von Sonderanfertigungen, Sondermodellen sowie Sonderposten sind vom Umtausch ausgeschlossen. Bei gerechtfertigter Mängelrüge werden wir die Waren nach Absprache durch die Firma Orthoclass per Paketdienst abholen.

 

Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar ab Rechnungsdatum innerhalb von 10 Tagen mit 3 % Skonto oder innerhalb von 20 Tagen ohne Abzug. Bei Überschreitung der Zahlungsfrist berechnen wir Verzugszinsen in Höhe der banküblichen Zinsen. In der Vertragspartner Vollkaufmann gerät er ohne Mahnung nach Fälligkeit in Verzug. Bei Zahlungsverzug von mehr als 2 Wochen werden alle Forderungen des Verkäufers sofort zur Zahlung fällig. Ist uns ein Besteller unbekannt oder geht uns eine die Bonität des Bestellers bezweifelnde Auskunft zu oder befindet sich der Besteller in Verzug, liefern wir nur per Vorkasse mit 3 % Skonto. Erfolgt unter diesen Umständen keine Zahlung, können wir vom Vertrag zurücktreten.

 

Daten
Wir speichern die personenbezogenen Daten unserer Käufer und verarbeiten sie maschinell. Diese Daten werden nur zur rechtmäßigen Auftragserfüllung im Rahmen der Geschäftsbeziehungen verwendet.

 

Erfüllung und Gerichtsstand
Erfüllung für beide Teile ist der Geschäftssitz des Verkäufers. Gerichtsstand ist Erfurt.

 

Anzuwendendes Recht
Auf die mit unseren Vertragspartnern abgeschlossenen Verträge gilt uneingeschränkt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.

 

ORTHOCLASS
Mittelhäuser Str. 76-79
D-99089 Erfurt